Kategorie-Archive: Informationen
Urheberrecht – Luftbildaufnahmen mittels einer Drohne
Die im Urheberrechtsgesetz geregelte Panoramafreiheit bezweckt die Freistellung der Nutzung von Werken, wenn und soweit [...]
Nov.
„Cashless“-Zahlungssysteme – Keine Gebühr für Guthabenauszahlung
Mittlerweile werden bei Veranstaltungen wie z.B. Festivals häufig „Cashless“-Zahlungssysteme verwendet, um den Kauf von Speisen, [...]
Nov.
AGB im Internet – Verweis dazu im Werbebrief
Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch werden Allgemeine Geschäftsbedingungen u.a. nur dann Bestandteil eines Vertrags, wenn der [...]
Nov.
Fristlose Kündigung bei vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit
Der Beweis krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit (AU) wird in der Regel durch die Vorlage einer ärztlichen AU-Bescheinigung [...]
Nov.
Zielvereinbarung für Tantieme
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte zu entscheiden, ob ein Arbeitgeber schadensersatzpflichtig wird, wenn er bei einer [...]
Nov.
Unfall bei Firmen-Fußballturnier ist kein Arbeitsunfall
Verletzt sich ein Arbeitnehmer bei einem firmeninternen Fußballturnier, handelt es sich nicht um einen Arbeitsunfall. [...]
Nov.
Kinderwunschbehandlung – Kostenübernahme der Krankenkasse
Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (LSG) hat eine für die Praxis bedeutsame Auslegung einer Vorschrift aus dem [...]
Nov.
Maklervertrag – Aufwendungsersatz bei Beendigung der Verkaufsabsicht
Gibt ein Kunde seine Verkaufsabsicht auf, kann der Makler grundsätzlich nur Ersatz der konkret durch [...]
Nov.
Verkehrssicherungspflicht – Schneefanggitter erforderlich?
Eine Autobesitzerin forderte Schadensersatz von einer Grundstückseigentümerin, nachdem ihr Fahrzeug durch eine Dachlawine beschädigt worden [...]
Nov.
Gefälschte Steuerbescheide per Post im Umlauf
In Niedersachsen warnen Polizei und Finanzämter vor gefälschten Steuerbescheiden, die per Briefpost an Bürger verschickt [...]
Okt.
